Die nächste Sitzung des Gemeinderates

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findet am Dienstag, 8. Juli 2014, bereits um 16:00 Uhr im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal statt.
Donnerstag, 3. Juli 2014 - 14:34

TAGESORDNUNG

1 Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 27.05.2014 im
nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

2 Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 20 für die
Freiwillige Feuerwehr Bruchsal, Abteilung Heidelsheim

3 Straßenbenennung der Berta-Kempf-Straße in Untergrombach

4 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Fürst-Stirum-Klinik,
Gemarkung Bruchsal
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3(2) BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden gemäß §4(2) BauGB

5 Bebauungsplan Bahnüberführung Merianstraße Heidelsheim
- Aufstellungsbeschluss gemäß §2 BauGB; §74 LBO

6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weisser Änderung I"
- Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weisser Änderung I, Gemarkung
Bruchsal
- Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß §10 BauGB
- Beschluss der Örtlichen Bauvorschriften als Satzung gemäß §10
BauGB, §74 LBO

8 Bebauungsplan 'Inneres Stadtgebiet Bahnhofstraße Bahnhofsplatz
Ziegelwiesenweg'
- Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
'Werner-von-Siemens-Straße - Ziegelwiesenweg'
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens

9 Sanierung "Innenstadt Nord-West"
- Förderung einer privaten Ordnungsmaßnahme mit vorzeitiger Ablösung
eines Ausgleichsbetrages

10 Stellenbesetzung Baubetriebshof
- Aufhebung der Besetzungssperre

11 Friedhöfe Bruchsal
- Durchführung der Müllentsorgung

12 Schülerbeförderung mit Omnibussen (Sportfahrten)

13 Umbau der Kreuzung Ernst-Blickle-Str. / Fritz-Erler-Str. in eine
Kreisverkehrsanlage
- Vergabe von Nachtragsleistungen

14 Fahrbahndeckensanierungsprogramm 2014 für Stadtstraßen in Bruchsal
-Vergabe von Bauleistungen zur Erhaltung und Instandsetzung des
Verkehrswegenetzes

15 Endausbau Schollengarten
- Vergabe der Straßenbauarbeiten

16 Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder

17 Mitteilungen und Anfragen

18 Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrates Büchenau
am 24.03.2014 und 14.04.2014, Heidelsheim am 06.05.2014 und
Helmsheim am 07.05.2014.

Bruchsal, 01.07.2014

Cornelia Petzold-Schick
Oberbürgermeisterin

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