Kreistag befasste sich mit öffentlichem Personennahverkehr und Kreisstraßen

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Freitag, 28. Januar 2011 - 15:13

Kreis Karlsruhe. Eine gute Verkehrsinfrastruktur trägt maßgeblich zur Attraktivität und Prosperität eines Lebens- und Wirtschaftsraumes bei. Das anerkannt gute öffentliche Personennahverkehrsangebot der Region Karlsruhe möchte der Kreistag im Hinblick auf die sogenannte „Tarifüberlappung" optimieren. Müssen bislang im Überschneidungsbereich des Karlsruher Verkehrsverbundes KVV und des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar VRN für viele Fahrten zwei Karten gelöst werden, soll es künftig nur eine Verbundkarte geben. Insbesondere für regelmäßige Nutzer wie Pendler oder Schüler bedeutet dies Vereinfachungen und - da der Landkreis zur Kompensation beabsichtigt einen Zuschuss zu leisten - auch Kosteneinsparungen gegenüber den bisherigen Fahrkarten. Der KVV wurde bereits vom zuständigen Verwaltungsausschuss mit einer Prüfung über die voraussichtlichen Auswirkungen auf mögliche Zuschüsse beauftragt, deren Ergebnisse im zweiten Quartal vorliegen sollen. Geplant ist, das neue Angebot mit der Inbetriebnahme der neuen Straßenbahnlinie Bruchsal Germersheim und dem Fahrplanwechsel Ende des Jahres umzusetzen. Daneben nahm der Kreistag beim aktuellen Sachstandsbericht zur Aufteilung der Fahrgeldeinnahmen des KVV zur Kenntnis, dass die zu zahlenden Ausgleichsbeträge für die verbundbedingten Lasten geringer als bislang sind. Dennoch müssen für Ausgleichsleistungen im Jahr 2010 1,95 Mio EUR, für 2011 1,6 Mio EUR und für 2012 2,1 Mio EUR aufgewendet werden. Der Landrat wurde ermächtigt, die entsprechenden ergänzenden Vereinbarungen zum Gesellschaftsvertrag des KVV zu unterzeichnen. Für die Zeit ab 2013 wird eine neue Vereinbarung ausgearbeitet.

Im Bereich der Kreisstraßen nahm der Kreistag zur Kenntnis, dass dort im Vergleich zu den Bundes- und Landstraßen bisher geringere Schäden in Folge des strengen Winters zu verzeichnen sind. Zurückzuführen ist dies auf das Kreisstraßenprogramm, innerhalb dessen Mängel aufgenommen, bewertet und im Rahmen einer Prioritätenliste konsequent abgearbeitet werden. Auf diese Weise wurden 2010 Fahrbahndecken in Reichenbach, Hambrücken, Oberhausen, Völkersbach und Graben erneuert sowie eine Brücke bei Langenbrücken saniert. Rund 930.000 EUR wurden hierfür, inklusive zweier Querungshilfen in Spöck und Karlsdorf, investiert. Für 2011 wurde der Ansatz im Zuge der Haushaltskonsolidierung auf 650.000 EUR reduziert. Damit sollen voraussichtlich Fahrbahndecken in den Bereichen Spöck-Neuthard, Etzenrot, Eggenstein und Marxzell sowie eine Brücke in Diedelsheim erneuert werden. Grundsätzlich verfolgt das Amt für Straßen die Strategie, auch kleine Straßenschäden schnellstmöglich provisorisch zu flicken, um das Schadensausmaß so klein wie möglich zu halten. Im Frühjahr wird die Schadensstelle dann fachgerecht punktuell saniert - es sein denn, der betroffene Bereich steht in absehbarer Zeit sowieso zur Sanierung im Rahmen des Kreisstraßenprogramms an. Das Amt für Straßen geht davon aus, dass sämtliche Schäden mit eigenem Personal beseitigt werden können. Allerdings seien die eingestellten Haushaltsmittel damit erschöpft. Weitere Frostperioden mit entsprechenden Schäden gehen dann zu Lasten anderer geplanter Unterhaltungsmaßnahmen.

Informiert wurde das Gremium auch über den aktuellen Verfahrensstand der K 3575 Umgehungsstraße Bad Schönborn. Die im Anhörungsverfahren abgegebenen Stellungnahmen werden zurzeit im Rahmen des laufenden Planfeststellungsverfahrens bearbeitet. Über die Anregungen und Bedenken wird das Regierungspräsidium als Planfeststellungsbehörde nach einem Erörterungstermin entscheiden. Nach dem entsprechenden Planfeststellungsbeschluss wird der Kreistag dann in enger Abstimmung mit den Gemeinden Bad Schönborn und Kronau über die Realisierung beraten.

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