JVA Bruchsal: Gedanken und Einfälle. Das Justizministerium interveniert!

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Mittwoch, 10. Februar 2010 - 11:32

Eine gute Nachricht. Das Justizministerium in Stuttgart hat richtig entschieden. Prima! Hier der Bericht von Thomas Meyer-Falk:

"Justizministerium interveniert!

Anfang Januar 2010 berichtete ich von "Gedanken und Einfällen" des Leiters der JVA Bruchsal, Thomas Müller; er hatte mit Wirkung zum 01.01.2010 den Gefangenen verboten, sich Bücher oder Zeitungen von Dritten (z.B. Freunden, Angehörigen) bezahlen zu lassen.

Fälschlicherweise hatte ich in dem Artikel hierzu dem Leiter der Anstalt das "Vorgehen nach Art eines Sonnenkönigs" unterstellt, denn über einem Sonnenkönig schwebt nur der Himmel, allenfalls noch Gott - über einem Knastchef freilich schwebt das Justizministerium.

Der um eine kurze Einschätzung der Rechtmäßigkeit der Hausverfügung des Thomas Müller gebetenen Professor Dr. Feest (Universität Bremen), teilte mit Schreiben vom 12.01.2010 mit, daß nach überschlägiger Prüfung, das Vorgehen der Anstalt -Zitat- "nun schwer vertretbar erscheint".

So sah es offenbar auch das zwischenzeitlich damit befasste Justizministerium Stuttgart; nicht, daß allzu oft "Gutes" vom Ministerium kommen würde, hier jedoch sah es sich veranlasst, wie mir am 26.01.2010 von der Anstalt mündlich eröffnet wurde, den Leiter der Anstalt anzuweisen, seine Hausverfügung in diesem Punkt zu ändern, so daß ab sofort die Gefangenen -wie bisher- sich Bücher, Zeitungen und Zeitschriften direkt durch Dritte (die dann unmittelbar mit Verlag oder Buchhandlung abrechnen) bezahlen lassen dürfen."

Thomas Meyer-Falk
c/o JVA - Z. 3113
Schönbornstr. 32
D-76646 Bruchsal

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Kommentare

Wie kommt denn bitte schön

Wie kommt denn bitte schön der Artikel von Herrn Meyer-Falk in Bruchsal.org. M.E. haben Insassen der JVA keinen Zugriff auf das Internet. Herr Schmitt sind Sie da der Übermittler??

JVA Meyer-Falk - gestellte Frage an Herrn Schmitt ...

Gibt es eigentlich inzwischen eine Antwort auf die Frage, wie diese Publikationen hier in unseres Medium gelangen? Dies würde mich auch interessieren.

Wenn man den Hintergrund von Thomas Meyer-Falk, der alle unsere Wertvorstellungen negiert, betrachtet so ist es m. E. diskussionswürdig, ob "bruchsal.org" die richtige Plattform dafür ist.

Ich denke, daß man hier eine gewisse Zurückhaltung üben sollte, allerdings soll auch keinem Menschen Unrecht geschehen.

reinhard spiegler

 

 

 

Unrecht an Meyer-Falk?

Hallo Reinhard,

Du hast absolut recht mit Deiner Meinung, daß keinem Menschen Unrecht geschehen soll. Ich habe mich mal mit der Person Meyer-Falk befaßt: Er wurde wegen Bankraub mit Geiselnahme verurteilt. Normalerweise eine Sache von ein paar Jährchen und bei guter Führung nach 2/3 der Strafe Freilassung auf Bewährung.

Meyer-Falk aber hatte politische Gründe für seinen Bankraub. er wollte Geld für legale und illegale linke politische Projekte besorgen. Das hätte er am besten nicht zugeben sollen.
So aber hat er den Staat "herausgefordert" und "bekam" für seinen Bankraub soviel wie ein Mörder, nämlich etwas über 16 Jahre mit anschließender Sicherheitsverwahrung, da er (aufgrund seiner Gegnerschaft zum Staat?) als gefährlich eingestuft wurde.
Und da er im Gefängnis den Mund nicht hielt, saß er bislang 10 Jahre in Isolationshaft - 23 Stunden am Tag in einer Zelle! Daß so etwas möglich ist in Deutschland hätte ich nie geglaubt, das muß man sich mal vorstellen! Fast jeder Mörder und Totschläger läuft nach 10 Jahren wieder frei rum. Recht - Unrecht - Verhältnismäßigkeit?

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