Gerüchte aus Brüssel

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Tritt Juncker zurück?
Sonntag, 1. Juni 2014 - 9:47

In Brüssel munkelt man, der EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker  beabsichtige, aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt einzureichen.

Wäre das nicht die Lösung? Merkel muss nicht mehr notgedrungen zu ihm halten und könnte die IWF-Chefin oder Helle Thorning-Schmidt auf den Posten heben.

Alle deutschen Wähler mussten wissen, dass sie einen Spitzenkandidaten gar nicht wählen konnten, sondern nur eine Partei (deshalb war auch Frau Merkel auf den Plakaten zu sehen).

In Artikel 17 Abs. 7 des EU-Vertrages steht eindeutig: "..... dabei berücksichtigt er" (der Europäische Rat) "das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament". Das heißt aber nun nicht dass der, der die meisten Stimmen hat, nun vom Europäischen Rat als Kandidat zum Kommissionspräsidenten vorgeschlagen werden muss, nein, es sind alle Animositäten zu berücksichtigen, die einzelne Regierungschefs haben (Cameron, Hollande usw.).

Aber in der Wahlwerbung kam dies ganz anders. Da wurden die Wähler wieder einmal verdummt. Es war vermutlich der Trick, um die Wahlbeteiligung nicht weiter absinken zu lassen. Sollte das Ganze jetzt schief gehen und keiner der sogenannten Spitzenkandidaten Präsident werden, geht das Interesse bei der nächsten Wahl in den Keller.

Dazu kommt, dass sich die Probleme in der EU in dieser Legislaturperiode  nicht vermindern, sondern verschärfen werden. Das wirtschaftliche Gefälle von Nord nach Süd lässt sich durch die Sparzwänge in den "Schulden"Staaten  nicht vermindern. Im Gegenteil, durch die gemeinsame Währung wird es von Jahr zu Jahr vergrößert.
Nun mag man Irland anführen, die sich aus dem Schuldensumpf herausgewurstelt haben, aber mit welchen Mitteln? Mit Steuerdumping. So wie wir unsere hervorragende Lage durch Lohndumping erzielt haben.

Da eine Abkehr vom Euro scheinbar nicht möglich ist, hat niemand eine Lösung des Problems. Seltsamerweise haben sich fast alle Befürworter (vor dem Einführen) des Euros nach der Einführung so geäußert, dass die Einführung ein Fehler war. Heute dafür die AfD zu prügeln heißt, seine eigenen Aussagen zu vergessen.

Merkel, die sonst äußerst populistisch regiert, steuerte in diesem Fall gegen den Strom, als sie einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone (nicht aus der EU) verhinderte. Es ist angerichtet, löffeln wir's aus.

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Kommentare

Politiker...

Politiker sind Fähnchen die im Winde wehen...

Wähler sind die Fahnenstangen, die die Fähnchen wehen lassen...

Und je mehr man dem Wähler verspricht um so höher lässt er die Fahne wehen.

Leider kann man die Fahnenstangen nicht verwenden um die Politiker daran auf zu hängen.. denn sobald man sie "Festbinden" will, suchen sie sich andere Plätze zum wedeln...

Zum Nachdenken

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