Bruchsaler Gemeinderat tagt zwei Tage in Klausur

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Intensivwochenende diente der Diskussion von relevanten Fragestellungen
Dienstag, 9. März 2010 - 17:04

Bruchsal. Stellvertretend für die gesamte Stadtverwaltung hatte Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick den Bruchsaler Gemeinderat am 26. und 27. Februar 2010 zur Klausurtagung nach Gegenbach eingeladen. Während der zweitägigen Klausur arbeitete der Gemeinderat gemeinsam mit der Stadtverwaltung relevante Fragestellungen für die Stadt auf. Dabei wurden sowohl bekannte als auch neue Tagesordnungspunkte aufgegriffen und vertieft.

Für den Tagesordnungspunkt Bruchsaler Stadtbahn war eigens Dr. Walter Casazza - Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) und der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) - zur Information der gewählten Bürgervertreter angereist. Er wies auf die Dringlichkeit einer standardisierten Bewertung für eine durch Bruchsal führende Stadtbahnstrecke hin. Bei diesem Verfahren werden Kosten und Nutzen einer möglichen Stadtbahnstrecke in Relation gesetzt. Das Ergebnis könne zur Orientierung im politischen Entscheidungsprozess dienen.

Anschließend stellten Mitarbeiter der Stadtverwaltung das Thema Bürgerkommune und Bürgerschaftsrat vor. Hierbei wurde ein Blick über den Tellerrand gewagt und exemplarische Bürgerbeteiligungsprozesse aus anderen Gemeinden vorgestellt.

Casazza

 

Am zweiten Tag der Klausurtagung standen mit „Familienfreundliche Stadt" und „Innenstadt Neugestaltung" weitere Inhalte auf dem Programm. Der erste Themenkomplex widmete sich einer Vielzahl von Aspekten: Kindergärten und -krippen, Saubere Stadt, Anreizsysteme für Familien und die Stadtverwaltung als Vorzeigearbeitgeber.

Dem Thema „Innenstadt Neugestaltung" näherten sich die Stadträte in Arbeitsgruppen - wie es die Bürger am 14. Januar 2010 in der Hebelschule im Rahmen der SEPA-Information getan hatten. In einer kurzen Einführung stellte die Stadtverwaltung zunächst noch einmal die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger vor, bevor der Gemeinderat aus seiner Sicht das Themenfeld beleuchtete.

Im Rahmen der Klausurtagung wurden keine Beschlüsse gefasst. Neben der Vorberatung standen der informelle Austausch, die Abgrenzung von Positionen und das gemeinsame Kennenlernen des im Sommer 2009 neu gewählten Gemeinderates im Mittelpunkt.

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