Bruchsaler CDU-Stadtrat Dr. Uwe Scherbel geht in die Berufung

DruckversionPer e-Mail versenden
Freitag, 1. April 2011 - 16:56
Dr. Uwe Scherbel

 

Wie der SWR soeben berichtet, beabsichtigt Dr. Uwe Scherbel in die Berufung zu gehen. Hier die Meldung des SWR im Wortlaut:

 

"Der CDU-Stadtrat Uwe Scherbel hat Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Bruchsal eingelegt. Das Gericht hatte ihn wegen Wahlfälschung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 63.000 Euro verurteilt.

Das Gericht hatte es als erwiesen angesehen, dass Scherbel sowohl bei der Kommunalwahl 2004 als auch 2009 seinen Hauptwohnsitz nicht in Bruchsal hatte und somit hätte gar nicht antreten dürfen.

Da nur Bürger gewählt werden können, die in der Kommune leben, hatte er einen Hauptwohnsitz in der Stadt erfunden. Bei der Wahl 2004 war er für die FDP mit einer Scheinadresse ins Rennen gegangen, hatte sich aber nicht durchsetzen können. Fünf Jahre später war er dann - erneut mit falscher Adresse - erfolgreich für die CDU angetreten und zog in den Gemeinderat ein.

Gegen das Urteil des Amtsgerichts hat Scherbel nun fristgerecht Berufung eingelegt. Zuvor hatte bereits die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel gegen das Strafmaß eingelegt. In seinem Plädoyer während der Verhandlung forderte der Staatsanwalt sogar eine Haftstrafe auf Bewährung.

Das Landgericht Karlsruhe wird sich nun mit dem Fall Scherbel beschäftigen müssen. Obwohl damit nach wie vor kein rechtskräftiges Urteil in der Angelegenheit vorliegt, hat Scherbel mittlerweile freiwillig auf sein Stadtratsmandat verzichtet."

Quelle: SWR.de - Nachrichten

Eigene Bewertung: Keine Durchschnitt: 4.7 (3 Bewertungen)

Kommentare

Bruchsaler Bauerntheater.Fortsetzung oder Zugabe?

Der Ringelpiez geht weiter. Mein erster Gedanke beim Lesen der obigen Meldung ist: War da der imaginäre Hut beim Kreisen innerhalb der ehemaligen Gönnerschaft etwa mit zu wenig Substanz zurückgekommen? (Man erinnere sich an die 63000 Flocken).
Da nun das Landgericht ein wenig Licht in die finsteren Bruchsaler Wahlverhältnisse werfen mag, besteht weiterhin die Möglichkeit, dass da noch etwas im Hintergrund aufschimmert.
Mal sehen, was sich auf der Bühne tut, wenn der Vorhang wieder aufgeht.

Mein erster Gedanke dazu..

Mein erster Gedanke dazu war ein Blick in den Kalender.

Jetzt hoffe ich mal, dass dieser Blick genügt und nicht mehr nachkommt.

aus Wikipedia: "... Mit der

aus Wikipedia:

"... Mit der Berufung können sowohl rechtliche als auch tatsachenbezogene Rügen verfolgt und neue Tatsachen und Beweise angeführt werden. Das Berufungsverfahren hat also einen dualistischen Charakter, es ist sowohl ein Rechtsbehelfs- als auch ein Erkenntnisverfahren..."

"Neue Tatsachen und Beweise..."
Nun ja - hoffen wir, dass die Richter des Landgerichtes Karlsruhe sich die Sache nicht in jeder Beziehung so leicht machen wie das Amtsgericht Bruchsal. Aber Tempo, bitte!

Berufungsverhandlung im Fall Dr. Scherbel

Auch hier wartet die Öffentlichkeit auf eine Regung des Landgerichtes in Karlsruhe.

Berufungsverhandlung im Fall Dr. Scherbel

Dr. Scherbel - ja, richtig, Sie erinnern sich? Mühsam? Kein Wunder - die Zeit vergeht.
Die nächsten Kommunalwahlen sind bereits in Sicht - 2014.
Und unmittelbar vorher trägt Dr. Scherbel vor dem Landgericht in Karlsruhe die von ihm vor Jahren angekündigten (oder angedrohten?) neuen Beweise vor.
Das wird lustig.
Aber so wird es nicht kommen.
Vielmehr wird Dr. Scherbel kurz vor der Verhandlung sein Rechtsmittel zurückziehen und sang- und klanglos in der Versenkung verschwinden. Endgültig - hoffentlich.
Wäre ja auch zu peinlich. Der seinerzeit wohnungsgebende, gedächtnisschwächelnde Ex-Landtagsabgeordnete und der ehrenbürgerliche Ex-OB könnten sich ja ansonsten nochmals begegnen - als Zeugen vor Gericht.

Inhalt abgleichen Inhalt abgleichen